Wie Russland von den Trugschlüssen des Westens profitiert (II)

Die Wahrnehmung Russlands im Ausland beruht auf einer erfolgreichen Mythenbildung, mit der sich das gegenwärtige Regime in Moskau legitimiert und vorteilhafte internationale Beziehungen aufbaut. Die Taktik des Regimes, Täuschungen und Irrtümer zu verbreiten, hat die westliche Politik gegenüber dem Kreml und die interne europäische Debatte über Russland beeinflusst. Das hat den Westen darin bestärkt, auf eine wohlwollende Russlandpolitik zu setzen.

Von Lilia Shevtsova und Stefan Meister

Vladimir Putin Russland

Man könnte das Argument vertreten, dass Mythenbildung die erfolgreichste nationale Industrie Russlands ist. Für den Westen ist dies jedoch zu einem Verwirrspiel aus Täuschungen, Versagen und innenpolitischen Verschwörungstheorien geworden. Das wirft die Frage auf: Wenn Russland zu einer Quelle für weltweite Fehlwahrnehmungen geworden ist, wie sieht es dann in anderen Weltregionen aus? Produzieren sie ihre eigenen Täuschungen? Und was bedeutet es, wenn die westliche Interpretation des russischen Verhaltens nur eine Projektion eigener westlicher Ängste, Komplexe und Dämonen ist?

Der erste Teil dieses Essays wurde in den Quarterly Perspectives 1/21 veröffentlicht.

Die Rückkehr der Kreml-Astrologie

Das Klagegeschrei ist nicht nur eine Überlebensstrategie des Kremls. Für Politiker und Analysten in Russland ist es außerdem zu einer lukrativen Karriere geworden. Der Verdacht liegt nahe, dass es zudem auch im Westen zu einer gutbezahlten Profession geworden ist.

Der Westen hat ein vielköpfiges Team von Analysten hervorgebracht, die die russischen Fehlinformationen wiederholen. Einige geben die russischen Standpunkte Wort für Wort wieder, andere agieren etwas nuancierter. Seit Jahren haben sie nicht nur Illusionen reproduziert und falsche Erwartungen geweckt, sondern auch russische Propaganda-Argumente in den westlichen Diskurs eingeführt. Auf diese Weise haben sie dazu beigetragen, das Vertrauen in Expertenmeinungen im Allgemeinen zu untergraben.

Wahr ist, dass Russland häufig allen Versuchen widersteht, seinen auf keiner Karte verzeichneten Entwicklungsverlauf nachzuvollziehen. Es kombiniert das Imitieren demokratischer Institutionen mit raffinierten Propagandatechniken und taktischen Manövern des russischen Establishments und nutzt diese, um jedes klare Bild der Wirklichkeit zu verschleiern. Das tieferliegende, wahre Wesen Russlands zu ergründen ist selbst für Russen schwierig. Ungeschriebene Gesetze haben in Russland stets Vorrang vor formalen Regeln, was eine klare Beurteilung noch schwieriger macht.

Darüber hinaus beruhen Fehlwahrnehmungen auf dem Glauben des Westens, dass man seinen Gegner ändern kann, wenn man ihn umarmt. Dieser Glaube an die Rationalität des Gegners könnte zumindest teilweise das Ausmaß der westlichen Irrtümer erklären. Die Welt hat nicht verstanden, dass wir es in Russland mit einem zivilisatorischen Konstrukt zu tun haben, das über sein eigenes Erbe und seine eigene Kultur verfügt. Dieses Konstrukt hat sich an die zeitgenössische Realität angepasst, indem es demokratische Institutionen imitiert und verzerrt. Russland ist geschickt darin, politische Mechanismen und Tricks des 21. Jahrhunderts zu nutzen, um eine Denk- und Handlungslogik zu bewahren, die aus dem 19. Jahrhundert stammt. Das macht es noch schwieriger, den Zickzack-Kurs ins Nirgendwo zu verstehen, auf dem sich das Land befindet.

Unsere bisherige Unfähigkeit, Russland zu verstehen, verlangt aber zumindest eine Antwort auf die Frage, wo und warum wir uns geirrt haben. Als Russlandexperten haben wir alle Fehler gemacht, doch leider sind wir auch heute noch nicht dazu bereit, unseren Kurs zu ändern. Das Henne-Ei-Problem und die Frage danach, wer für das gegenwärtige Problem die Verantwortung trägt, ist sehr populär geworden: Hat der Westen versucht, Russland zu betrügen, indem er die NATO nach Osten ausgeweitet hat? Ist es der Westen, der Russland klein halten will und nicht in der Lage ist, Russlands Präsenz auf der globalen Bühne zu ertragen? Hat der Westen dabei versagt, Russland zu integrieren, bevor das Land sich auf seine arrogante Haltung zurückgezogen hat? Dieses Spiel der Schuldzuweisungen funktioniert am besten in Kombination mit dem deutschen Schuldkomplex.

Die Klischees stempeln Russland zum hoffnungslosen Fall ab

Ein weiteres populäres Klischee lautet: „Russland ist nicht bereit für die Demokratie. Russland kann sich nicht ändern.“ Eine ganze Reihe westlicher Beobachter glaubt, dass Russen nicht in einer auf Regeln basierenden Welt leben können und noch nicht in der Lage sind, in einem Rechtstaat zu leben. In einem offenen Brief schrieben sechs renommierte US-Analysten im Mai 2020: „Letztendlich sieht die Realität so aus, dass Russland unter Vladimir Putin innerhalb strategischer Vorgaben handelt, die tief in einer nationalistischen Tradition verankert sind, die einen großen Widerhall innerhalb der russischen Eliten und der Öffentlichkeit findet. Ein zukünftiger Nachfolger, selbst ein Nachfolger mit stärker demokratischen Neigungen, wird wahrscheinlich innerhalb desselben Rahmens handeln.“

Das Mantra ist immer das gleiche: Russland stellt eine Ausnahme dar und hat eine nichtdemokratische Kultur. Damit ist die Botschaft klar: Russland ist ein hoffnungsloser Fall! Egal was der Westen tut, Russland wird nie zu einer Demokratie werden. Deshalb macht es auch keinen Sinn, den Kreml unter Druck zu setzen, die Menschenrechte und die Freiheiten seiner eigenen Bürger zu achten. Und es ist für den Westen auch sinnlos, mehr in den Austausch mit den Menschen in Russland zu investieren. Diese Botschaft lässt nur eine Interpretation zu: Russen haben ein spezielles Gen, das sie daran hindert, in einem Land zu leben, das nach den Prinzipen des Rechtsstaats regiert wird und internationale Konventionen einhält. Diese Interpretation macht Russland zu einer räuberischen Nation, die nur unter dem Joch ihrer eigenen Herrscher leben und andere Länder unterjochen kann.

Dieser Blick auf die Russen ist nicht nur herablassend, sondern auch rassistisch und kolonialistisch. Es ist eine Ausrede, Russland so zu akzeptieren „wie es ist“ – „es ist eben anders“ – und so gleichzeitig alle anderslautenden Interpretationen und alle Hoffnungen auf eine Transformation Russlands zu einem liberalen Staat zurückzuweisen. Währenddessen ist die politische Landkarte Russlands keineswegs einförmig. Etwa 60 Prozent der Russen wollen Veränderung. Wahr ist aber auch: Sie erwarten, dass diese Veränderung von oben kommt.

Im Jahr 2020 stimmten in einer Umfrage des Levada-Centers 58 Prozent der Aussage zu: „Unter allen Rechten und Freiheiten ist die Meinungsfreiheit eine der wichtigsten“. Zum Vergleich: 2017 dachten das nur 34 Prozent. Die Demonstrationen, die Russland immer wieder erschüttern, wie in den Jahren 2011/12 und erneut im Januar und April 2021, beweisen, dass Russland kein Land ist, in dem die Menschen das Joch vorziehen. Die russische Gesellschaft wird immer pluralistischer und die Russen teilen dieselben Forderungen nach einem besseren Leben, nach Schutz des Eigentums und nach „normalem“, respektvollem Verhalten seitens ihrer Mitbürger.

Die Ansicht, dass Russland für immer „nach denselben strategischen Vorgaben handeln wird“, gibt nicht nur ein falsches Bild wieder, sondern dient auch dazu, das gegenwärtige russische System zu stützen, während es mühsam weiterhumpelt. Die Aussage „Wir sind eine einzigartige Kultur“ ist auch ein Teil der Kreml-Propaganda. Demzufolge ist Russland eine besondere Nation, die anders als andere Nationen ihre besondere historische Mission zu erfüllen hat. Dieses Narrativ haben einige westliche Analysten akzeptiert, die die Fähigkeit des russischen Systems nicht durchschauen, Tradition und historisches Erbe mit einer quasi-modernen Imitation eines demokratischen Symbolismus zu vermischen.

Einige russische und westliche Experten argumentieren, dass sich Russland nach einer Konfrontation mit dem Westen sehnt. Doch in Wirklichkeit wünschen sich 60 Prozent der Russen den Ausbau der Verbindungen zum Westen. Wenn man die aggressive anti-westliche Propaganda in Russland betrachtet, sind die Ergebnisse der jüngsten Umfragen fast unglaublich: Nur drei Prozent der Russen sehen den Westen als Feind und 16 Prozent sehen ihn als Rivalen. Ganze 67 Prozent (!) hingegen betrachten den Westen als Partner und elf Prozent gar als Freund.

Solche Ergebnisse zeigen, dass zwei Drittel der Russen des alten Kriegsparadigmas müde sind. Es gibt keinen großen Wunsch, eine besondere Nation mit einer historischen Mission zu sein; stattdessen wollen die Menschen nur ein besseres Leben. Auch die Mehrheit der Elite ist nicht zur Konfrontation bereit. Es stimmt, dass der Kreml mit seiner Kriegsrhetorik und seiner erpresserischen Eskalationstaktik weitermacht, weil er über keine anderen Mittel verfügt, die Reihen zu schließen und Unterstützung zu mobilisieren. Doch ist dies eine Politik des Bellens und nicht des Beißens, es ist eher ein forscher Versuch der Ablenkung mit der Absicht, die Kontrahenten von härteren Gegenmaßnahmen abzubringen.

Pragmatismus ist die neue Norm

In der letzten Zeit haben russische Pragmatiker und ihre westlichen Kollegen einen neuen Refrain erfunden: Sie fordern eine „weniger emotionale Herangehensweise“ an die Russlandpolitik. Damit meinen sie, dass eine „analytische Wahrheit“ von „normativen Präferenzen“ abgekoppelt werden sollte. Das ist eine weitere Technik, mit der ein auf Normen basierender Politikansatz zurückgewiesen wird. Aber gibt es eine „analytische Wahrheit“ ohne normative Grundsätze? Wie kann man die Wahrheit erkennen, wenn man keine Kriterien hat? Außerdem ist Europa kein Modell mehr und wird in einer zukünftigen Welt eine geringere Rolle spielen, sagen diese neuen Pessimisten. Mit anderen Worten: Russland kann europäische Forderungen danach, sich an die Regeln zu halten, getrost ignorieren.

Es existieren weitere Ideen dieser Pragmatiker, die man schon lange hätte fallenlassen sollen. Zu diesen gehört das Konzept der „Multipolarität“. Sie postuliert das Konstrukt von Galaxien, sprich Einflusssphären, die um Großmächte herum existieren. Allerdings haben sogar russische Pragmatiker begonnen, an diesem Modell zu zweifeln. Durch chinesische Aktivitäten in post-sowjetischen Regionen und die Tatsache, dass die Türkei im Südkaukasus auf den Plan getreten ist, kann man erahnen, wie lange es Russland wohl gelingt, seinen Einfluss in diesen Gebieten aufrecht zu erhalten. Es gibt keine Machtbalance mehr zwischen den Hauptakteuren. Im Gegenteil – es gibt eine viel stärkere Asymmetrie!

Einige Pragmatiker haben versucht, das Konzept der „Multipolarität“ durch das des „Gleichgewichts“ zu ersetzen, das in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen erreicht werden solle. „Gleichgewicht“ meint in diesem Zusammenhang die Balance zwischen entgegengesetzten Kräften. Ist das in diesem Kontext überhaupt möglich, wo sich Akteure mit stark unterschiedlichen Ressourcen und einer feindlichen Agenda begegnen? Und wie kann darüber hinaus ein Gleichgewicht existieren, wenn ein Akteur versucht, seine Macht zu demonstrieren, indem er endlos Spannungen und Unsicherheit erzeugt? Man hat eindeutig den Eindruck, dass dieses „Spiel mit Begriffen“ nur ein Versuch ist, das analytische Vakuum mit Konzepten zu füllen, die keine Substanz haben.

Die russische Mythenbildung ist ein Test des Scharfsinns im politischen Denken und fußt auf der gegenwärtigen Politik des russischen Staates. Der Krise und der intellektuellen Lähmung versucht man durch die Verwendung situativer Klischees und der Definition momentaner Konstellationen als dominante Trends zu entkommen – oder man spielt mit künstlichen Sprachformeln. Aber solche intellektuellen Spielchen könnten zu einer verzerrten oder sogar selbstmörderischen Politik führen. Im russischen Kontext dient die Mythologie dazu, das personenzentrierte System zu stützen, damit es sich immer weiterschleppen kann und so auf ewig der Veränderung entkommt. Das aber ist die Falle: Die Veränderung hinauszuzögern macht die gesamte Dynamik noch riskanter und dramatischer.

Westliche Beschwichtigungen

Die Irrtümer des Westens verhindern nicht nur, dass er die wahre Natur der russischen Staatskultur erkennt, sondern trägt auch dazu bei, ein vorteilhaftes externes Umfeld zu schaffen, das dem russischen System zu überleben hilft. Das bedeutet Überleben in einem andauernden Zustand des Verfalls. So ist es kein Wunder, dass die Stimmung unter den Liberalen in Russland zunehmend von Misstrauen und Frustration gegenüber dem Westen gekennzeichnet ist. Als Beispiel hier ein Paradox, das diese zunehmend düstere Situation widerspiegelt: Beide Seiten hegen jetzt Misstrauen gegenüber der liberalen Demokratie – der Kreml und seine Loyalisten ebenso wie die oppositionellen Gruppen.

Offensichtlich ist die Mehrheit der Analytiker und politischen Akteure im Westen noch nicht bereit, die russische Herausforderung anzunehmen. Sie ziehen es vor, das Problem aufzuschieben. Die Minderheit unter den Experten, die das russische Drama begreift, hat es bisher nicht geschafft, den vorherrschenden Trend umzukehren. Die gewohnten westlichen Politikgrundsätze, die entweder die Einhegung von oder die Kooperation mit Russland rechtfertigen, haben das russische System erfolgreich geimpft. Dieses System hat inzwischen einen Weg gefunden, sich an die westliche Politik der „Zweigleisigkeit“ anzupassen.

Die Wahrheit lautet: Die Politik des Westens, Neubewertungen und Beratungen über die komplexen Entwicklungen zu vermeiden, macht die Folgen des Problems für die Zukunft noch desaströser. In der Zwischenzeit schafft der Westen weiter ein Umfeld der Beschwichtigung, das den russischen Niedergang sogar noch fördert. Darüber hinaus beschädigt der Westen mit seiner „Russlandpolitik“ sein eigenes normatives Fundament. Man kann den Eindruck gewinnen, dass die Sowjetunion in ihrer postsowjetischen Reinkarnation jederzeit zurückschlagen könnte.

Wir sehen jetzt eine der erbärmlichsten Paradoxien: Der Westen hat Russland nicht bei der Transformation geholfen. Stattdessen hat das personenzentrierte russische System den Westen und seine intellektuelle Community zu einem Instrument gemacht, das den Fortbestand dieses russischen Systems sichert. Heute trägt die Krise des westlichen Modells dazu bei, dass das „System Russland“ sogar zweitweise neue Kraft gewinnt. Die russische Kleptokratie hat ihre Korruptionsmechanismen und ihre informellen Regeln in den Westen exportiert. Diese Erfolgsgeschichte des „russischen Normentransfers“ macht die vermeintlich erfolgreiche westliche Demokratisierungspolitik durch die „bunten Revolutionen“ nur zum jüngsten einer Serie von Trugbildern. Obwohl der Kreml ständig über die westliche Einmischung in die russische Innenpolitik spricht, ist er selbst wesentlich erfolgreicher dabei, sich in die inneren Angelegenheiten des Westens einzumischen.

Bei der von Russland betriebenen Mythenbildung geht es nicht nur um die Fähigkeit des russischen Regimes zu überleben, indem es die politische Kultur des Westens manipuliert. Dieses Phänomen macht es auch dringend notwendig, viele Theorien über die Transformation Russlands einerseits und über den autoritären Niedergang des Landes andererseits zu überprüfen. Russische Mythenbildung, vom Westen reproduziert, sagt etwas über den Westen selbst aus: über seine intellektuellen Kapazitäten, seine Ängste und seine Fähigkeit, die eigene Komfortzone zu verlassen und die Welt nicht durch die rosa Brille des Wunschdenkens zu sehen, sondern so, wie sie wirklich ist.
 

Der Essay ist Teil einer gemeinsamen Reihe über politische Fehlwahrnehmungen mit dem Magazin American Purpose, in dem bereits ein Dialog zwischen Lilia Shevtsova und Stefan Meister erschienen ist.

Stefan Meister rund grau 30p

 

Stefan Meister ist Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).

Lilia Shevtsova rund grau 30p


Lilia Shevtsova ist eine russische Politikwissenschaftlerin und Richard von Weizsäcker Fellow der Robert Bosch Academy. Sie ist Mitglied des Andrei Sakharov Center on Democratic Development, der Liberal Mission Foundation und gehört den Redaktionen der Magazine „American Purpose“, „Journal of Democracy“ und „New Eastern Europe“ an.

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